Kategorie: Sozialversicherung

Derzeit stellen sich viele Betriebe die Frage, ob in der aktuellen Krise Kurzarbeitergeld eine Lösung sein kann. In diesem Zusammenhang stellt sich bei vielen aber auch erstmals die Frage, was ist das Kurzarbeitergeld überhaupt, wer muss es zahlen, wie muss das abgerechnet werden und welche Voraussetzungen dafür gibt es.

Grundsätzliches zum Kurzarbeitergeld

Das Kurzarbeitergeld ist ein staatliches Instrument, um Betrieben zu helfen, die unverschuldet in wirtschaftliche Not geraten. Es ist eine Entgeltersatzleistung für Arbeitnehmer, die aufgrund einer vom Betrieb nicht verschuldeten Situation (zeitlich befristet) nicht beschäftigt werden können. Das Kurzarbeitergeld wird durch die Bundesagentur für Arbeit (also die Arbeitslosenversicherung) finanziert. Das Kurzarbeitergeld wird also von den Beitragszahlern, also Arbeitgeber und Arbeitnehmer finanziert. Beamte und Selbstständige zahlen (in aller Regel) nicht in die Arbeitslosenversicherung ein.

Aktuell soll das Kurzarbeitergeld (KUG) dazu dienen, Betrieben zu helfen, die wirtschaftliche Flaute bedingt durch die Corona-Krise (und daraus resultierenden Auftragsmangel) zu überstehen, ohne dass der Betrieb die Arbeitnehmer entlassen muss. Kurzarbeitergeld hat zum Ziel, möglichst viele Arbeitnehmer eines Betriebes, der sich in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befindet „in Arbeit zu halten“.

Die Alternative: Geht bei einem Betrieb das Auftragsvolumen zurück, so stellt sich über kurz oder lang die Frage, ob noch alle Arbeitnehmer benötigt werden. Die Entlassung von Mitarbeitern spart vielfach immense Lohnkosten. Doch diesen Weg möchte die Politik vermeiden. Daher hat sie ab März 2020 einige Erweiterungen im Bereich des Kurzarbeitergeldes auf den Weg gebracht, die bereits bei der Finanzkrise 2008/2009 eingesetzt worden sind.

Kurzarbeitergeld und Kurzarbeit

Eine der Voraussetzungen für die Zahlung von Kurzarbeitergeld ist das Vorliegen eines erheblichen Arbeitsausfalls im Unternehmen, der nicht durch eigenes Verschulden verursacht ist, sondern durch äußere – nicht vom Betrieb zu vertretende – Umstände. Nur dann kann Kurzarbeitergeld gewährt werden. Selbstverschuldete wirtschaftliche Einbußen des Betriebes durch Fehlplanungen oder Misswirtschaft sind durch das Kurzarbeitergeld nicht abgedeckt.

Die aktuelle wirtschaftliche Krise liegt in aller Regel nicht an betrieblichen Fehlplanungen, sondern an den Einschränkungen durch die zuständigen Behörden. Hier werden Ausgangssperren verhängt, Restaurants müssen schließen, Einzelhändler dürfen ihre Läden ebenfalls nicht mehr öffnen. Aber auch Betriebe, die auf den ersten Blick nicht direkt von den Auswirkungen betroffen sind, leiden unter der aktuellen Lage, das sind teilweise Zulieferbetriebe der Autoindustrie, die Autohändler etc. Diese Liste kann derzeit leider beliebig fortgesetzt werden.

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Für viele Betriebe kommt es durch die aktuelle Corona-Krise zum erstmaligen Kontakt mit dem Kurzarbeitergeld und Kurzarbeit. Als Kurzarbeit wird der Zeitraum bezeichnet, in dem die Arbeitnehmer aufgrund eines erheblichen Arbeitsausfalls weniger arbeiten bzw. überhaupt nicht arbeiten. Der daraus entstehende Verdienstausfall wird durch das Kurzarbeitergeld teilweise kompensiert. Der Arbeitgeber muss das Kurzarbeitergeld selbst berechnen und erhält dann das ausgezahlte Kurzarbeitergeld und die daraus resultierenden Sozialversicherungsbeiträge als pauschalierten Wert auf Antrag von der Agentur für Arbeit erstattet.

Zu beachten ist jedoch, dass es bestimmte Voraussetzungen gibt, wann Kurzarbeitergeld von der Bundesagentur für Arbeit gezahlt wird. Nur wenn diese Voraussetzungen vorliegen, kann das Kurzarbeitergeld von der Agentur für Arbeit erstattet werden. Daher sollten Sie zwingend mit der Agentur für Arbeit ein Gespräch führen und die erforderlichen Anzeigen bzw. Anträge stellen. Liegen die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld nicht vor, so erhalten Sie keine Erstattungen der Bundesagentur für Arbeit.

Arten des Kurzarbeitergeldes

Das Kurzarbeitergeld wurde über die Jahre in verschiedene Bereiche ausgeweitet. Glücklicherweise ist das konjunkturelle Kurzarbeitergeld in den letzten Jahren immer weniger geworden, so dass viele Betriebe mit dieser staatlichen Leistung bislang nichts zu tun gehabt haben. Betriebe im Baugewerbe oder im Bereich des Garten- und Landschaftsbaus kennen das Saison-Kurzarbeitergeld. Grundsätzlich werden drei Arten von Kurzarbeitergeld unterschieden:

• konjunkturelles Kurzarbeitergeld,
• Saison-Kurzarbeitergeld,
• Transfer-Kurzarbeitergeld.

Das konjunkturelle Kurzarbeitergeld (kurz: KUG) und das Saison-Kurzarbeitergeld (Saison-KUG) dienen dazu, Beschäftigungsverhältnisse in Betrieben aufrecht zu erhalten. Die Idee dahinter ist letztlich, dass die Arbeitnehmer nach der Kurzarbeit wieder benötigt werden und dann wieder vom Arbeitgeber bezahlt werden können. Ferner macht es auch Sinn begehrte Fachkräfte an das Unternehmen zu binden, um nach der Krise Fachpersonal mit eventuell benötigtem Spezial-Know-How bereits im Betrieb zu haben.

Das Saison-KUG ist letztlich eine Sonderform des Kurzarbeitergeldes für Baubetriebe oder Garten- und Landschaftsbaubetriebe, um den witterungsbedingten Arbeitsausfall abzufedern. Daher sprechen manche auch noch vom „Schlechtwettergeld“. Gemeint sind damit letztlich die Geldleistungen für die Arbeitnehmer aufgrund der Witterungsbedingungen in der „Winterzeit“ oder auch „Schlechtwetterzeit“.

Das Transfer-Kurzarbeitergeld dient in der Regel dazu, Arbeitnehmer, die (dauerhaft) aus einem Betrieb“ ausscheiden, für den Arbeitsmarkt besser aufzustellen. Die Berechnung, also die Höhe des Kurzarbeitergeldes, ist in allen Fällen gleich.

Aktuelle Informationen zum Kurzarbeitergeld